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NACHRUF ?

geb: 01.12.2007


Drohender Tod in Folge Gebietsreform


Aufruf des Gemeinderates
zum Erhalt unserer Gemeinde Hörselberg – Hainich!

 


Liebe Bürgerinnen und Bürger,

das Vorschaltgesetz zur Durchführung der Gebietsreform in Thüringen ist am 13. Juli 2016 in Kraft getreten.
Nun haben die Thüringer Gemeinden erst einmal die Möglichkeit, sich bis zum 31. Oktober 2017 freiwillig auf neue Strukturen zu orientieren und entsprechende Anträge an die Landesregierung zu stellen.
Letztlich entscheidet jedoch die Landesregierung per Neugliederungsgesetz über die zukünftigen Strukturen unserer Städte und Gemeinden.
Mit den Vorgaben im Vorschaltgesetz und den von der Landesregierung dazu herausgegebenen sogenannten Anwendungshinweisen wird nun deutlich, dass auch die weitere Existenz unsere Gemeinde Hörselberg – Hainich in Gefahr ist:
1. Der § 4 des Vorschaltgesetzes bestimmt die Größe einer zukünftigen kreisangehörigen Gemeinde mit mindestens 6.000 Einwohnern. Diese Einwohnerzahl soll eine zukünftige Gemeinde bis mindestens zum Jahr 2035 beibehalten bzw. erreichen. Die Statistik sagt: Im Jahr 2035 hat unsere Gemeinde Hörselberg – Hainich nur noch 4.651 Einwohner. Eine Unterschreitung der Regelmindestgröße von 6.000 Einwohnern ist nur im Ausnahmefall möglich. Es müssen besondere Gründe des öffentlichen Wohls dafür sprechen, so steht es in den Anwendungshinweisen der Landesregierung.
2. Zitat Anwendungshinweise: „Dem Bedarf von Ober - und Mittelzentren nach einer Vergrößerung durch Eingliederung von Gemeinden ihres Verflechtungsbereichs ist grundsätzlich Rechnung zu tragen. Die Interessen der Städte an der Vergrößerung ihres Gemeindegebiets einerseits und die Belange der umliegenden Gemeinden und ihrer Bürger am Fortbestand ihrer Eigenständigkeit andererseits sind gegeneinander abzuwägen“(Zitatende).
Hier wird deutlich, dass auch eine Neuaufteilung unserer Gemeinde und der Zugriff naheliegender Städte gesetzlich möglich sein werden.
3. Weiter wird innerhalb der Anwendungshinweise dargelegt: „Jede neu strukturierte Gemeinde soll die Funktion eines Zentralen Ortes bereits innehaben oder im Zuge einer Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms des Freistaates Thüringen, diese Funktion nach der Gemeindeneugliederung übernehmen können.“  Die Gemeinde Hörselberg – Hainich ist bisher noch kein Grundzentrum und hat damit auch keine zentralörtlichen Funktionen.

Der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg – Hainich ruft alle Bürgerinnen und Bürger unserer 17 Dörfer auf, sich mit uns gemeinsam für den Erhalt und für die Zukunft unserer Einheitsgemeinde zu engagieren!
Wir wollen vor allem das Volksbegehren des Vereins Selbstverwaltung für Thüringen e.V. unterstützen und wir werden für den Fortbestand unserer Gemeinde alle uns zur Verfügung stehenden rechtlichen und demokratischen Möglichkeiten ausschöpfen.
Es lohnt sich, dass wir uns für den Erhalt unserer Gemeinde tatkräftig einsetzen, denn:
- Immer größer werdende Strukturen verlieren die Nähe zur Bürgerschaft. Ortsteilräte haben z.B. in großen Gemeinde – und Stadträten nicht wirklich etwas mitzubestimmen, vor allem dann nicht, wenn es nichts mehr zu verteilen gibt. Die wichtigen Gestaltungsprozesse werden im „großen Gemeinde – und Stadtrat“ beraten und beschlossen. Die Kräfteverhältnisse bei der Zusammensetzung der Entscheidungsgremien und damit die Interessen des Stärkeren, bestimmen Weg und Ziel. Kleine und schwache Orte bleiben auf der Strecke.
- Unsere Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht darauf zu vertrauen, dass die im Jahr 2007 von den Gemeinderäten der damaligen Gemeinden Behringen und Hörselberg freiwillig getroffene Entscheidung zur Neugründung der Gemeinde Hörselberg – Hainich zukunftssicher war und kein Experiment.
- Unsere neu gegründete Gemeinde Hörselberg – Hainich existiert bereits acht Jahre. Innerhalb dieser Zeit konnten wir in unseren Dörfern notwendige und rückständige Investitionen umsetzen und damit die Infrastruktur der Gesamtgemeinde weiter ausbauen und verbessern.
- Unsere hohen Schulden von 17 Millionen Euro im Jahr 2008, haben wir zum Jahresende 2015 bereits auf 9,5 Millionen reduziert.
- Mit einer eigenen Steuereinnahmekraft von 985 Euro pro Einwohner standen wir im Jahr 2014, im Vergleich aller 50 Städte und Gemeinden unseres Wartburgkreises, an siebter Stelle.
- Die statistischen Erhebungen unserer Bevölkerungszahlen basieren sicher auf wissenschaftlichen Grundlagen, aber vor allem, wie jede Prognose, auch auf Annahmen. Unsere realen Einwohnerzahlen sehen dagegen etwas anders aus. Zum Jahresende 2015 wohnten in Hörselberg – Hainich 6.346 Menschen. Laut Statistik dürften es jedoch nur 6.138 sein.
- Die Bürgerinnen und Bürger unserer Orte identifizieren sich zunehmend mit unserer neuen Gebietsstruktur Hörselberg – Hainich. Einer neuen Gebietsstruktur zu vertrauen und in ihr zu leben, sehen wir jedoch auch als langjährigen Prozess. Aus diesem Grunde sollte ein solcher Prozess auch nicht regelmäßig unterbrochen werden.
- Seit zwei Jahren entwickeln wir auch die weiteren Perspektiven für alle unsere Orte in einem gemeinsamen Flächennutzungsplan.

Wir alle wissen, dass sich unsere Gebietsstrukturen auch den Bedingungen unserer Zeit anpassen müssen. Eines der Ziele solcher Reformen ist die Erhaltung leistungs- und verwaltungsstarker Gemeinden. Dieses Ziel haben wir als Gemeinde Hörselberg - Hainich bereits erreicht, denn unsere gegenwärtige Gemeindestruktur ist zukunftsfähig und leistungsstark. Sie ist zudem auch noch bürgernah.
Es gibt daher keinen Grund für eine Zerschlagung und Neuaufteilung der Dörfer unserer Gemeinde Hörselberg – Hainich.
Die Probleme des demografischen Wandels lösen wir nicht allein mit immer größer werdenden Gemeindestrukturen, sondern vor allem mit einer, den Aufgaben der Gemeinde angemessenen, Finanzausstattung und mit unseren engagierten Bürgerinnen und Bürgern vor Ort.

Der Gemeinderat der Gemeinde
Hörselberg - Hainich